IuK-Politik: Deutschlands Weg in die Informationsgesellschaft

Die Bundesregierung verfolgt mit ihrer Technologieförderung das Ziel, die deutsche Wirtschaft im globalen Wettbewerb zu stärken und zu profilieren. Dies beinhaltet den Erhalt und Ausbau bestehender wirtschaftlicher Stärken sowie die Aufnahme neuer Entwicklungen aus Technik, Wirtschaft und Gesellschaft. Im Bereich der IuK liegt der Fokus auf Technologieentwicklungen und -prozessen mit hoher volkswirtschaftlicher Hebelwirkung. Konkret bedeutet dies die Schaffung von Arbeitsplätzen, insbesondere im Mittelstand, den Erhalt und Ausbau von Technologieführerschaften und die Unterstützung deutscher Unternehmen als Systemführer auf dem globalen Markt. Die Konvergenz der Medien und die daraus resultierenden Veränderungen in allen Wirtschaftsbranchen eröffnen Potenziale für neue Produkte und Dienstleistungen, beispielsweise Multimedia im Maschinenbau oder Telematik im Fahrzeugbereich. Zukünftige Innovationsschwerpunkte sollen sich auf mobiles Internet/Ambient Intelligence, die Zuverlässigkeit und Sicherheit von IT-Systemen, die Nanoelektronik inklusive Displaytechnologie und das Wissensmanagement konzentrieren.

Die Identifizierung von Innovationsschwerpunkten ist zentral für die Förderstrategie der Bundesregierung. Dabei handelt es sich um technologieübergreifende, integrative Vorhaben, die gemeinsam mit Wirtschaft und Wissenschaft umgesetzt werden. Diese Vorhaben sollen eine Bündelung von Forschungskapazitäten und Forschungsgeldern bewirken und Wertschöpfungsketten mit großem volkswirtschaftlichen Potenzial auslösen. Die entwickelten Lösungen und Fördermodelle sollen nicht nur dem Bund, sondern auch den Ländern und Kommunen zur Verfügung stehen. Ein Beispiel für die gesteigerte Effizienz im öffentlichen Bereich ist die Optimierung öffentlicher Beschaffungen. Alle Vergabebekanntmachungen des Bundes werden ab Mitte 2004 unter www.bund.de veröffentlicht, und bis Ende 2005 sollen die Vergabeverfahren ausschließlich über ein sicheres elektronisches System (eVergabe – www.evergabe-online.de) abgewickelt werden. Im Jahr 2003 wurden bereits ca. 175 Ausschreibungen über dieses System elektronisch bearbeitet.

Leistungsfähige Datennetze und schnelle Dienste sind essentiell für die Zukunftsfähigkeit einer Volkswirtschaft im internationalen Vergleich. Das Internet, neben dem Mobilfunk die erfolgreichste Innovation, generiert technologieübergreifend vielfältige Anwendungsmöglichkeiten. Die wichtigsten Treiber für die weitere Entwicklung neuer Technologien sind interessante Inhalte und Anwendungen, die jedoch nur dann den Markt durchdringen können, wenn potenzielle Kunden die Vorteile erkennen und ausreichende Übertragungskapazitäten vorhanden sind. Die Förderung zielt auf die Schaffung der notwendigen Infrastruktur und die Entwicklung innovativer Anwendungen ab, um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu sichern.

Internationale Studien belegen einen positiven Zusammenhang zwischen IuK-Investitionen und dem gesamtwirtschaftlichen Wachstum. Eine OECD-Studie zeigt für die USA im Zeitraum von 1995 bis 2001 einen Wachstumsbeitrag von über 0,8 Prozentpunkten durch IuK-Investitionen. Im Vergleich dazu lag der Wert für Deutschland deutlich niedriger, knapp unter 0,4 Prozentpunkten. Die genaue Höhe des Wachstumsbeitrags hängt stark von der Methodik, den Bewertungsgrundlagen und dem untersuchten Zeitraum ab. Es wird jedoch deutlich, dass Deutschland im internationalen Vergleich nicht in der Spitzengruppe liegt und der Aufholprozess noch nicht abgeschlossen ist. Die IuK-Pro-Kopf-Ausgaben im Jahr 2002 bestätigen diesen Befund.

Ein erheblicher Fachkräftemangel im IuK-Bereich bestand in der Vergangenheit. Durch ein Sofortprogramm von Bundesregierung und IuK-Wirtschaft zur Deckung des IT-Fachkräftebedarfs und die konjunkturelle Eintrübung hat sich die Situation zuletzt verbessert. Dennoch sind mittel- und langfristig weitere Anstrengungen im Bildungsbereich aufgrund des weiterhin hohen Bedarfs und der demografischen Entwicklung erforderlich. Eine gesteuerte Zuwanderung unterstützt diese Bemühungen. Die Bundesregierung verlängerte die Green Card bis Ende 2004, um bis zum Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes eine Rechtslücke zu schließen. Die Maßnahmen zielen darauf ab, den zukünftigen Bedarf an Fachkräften im IuK-Bereich zu sichern und die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu erhalten.

Die Bundesregierung arbeitet aktiv über den EU-Rahmen hinaus in relevanten internationalen Foren mit. Dies umfasst klassische zwischenstaatliche Mechanismen wie das System der Vereinten Nationen (VN), inklusive der Internationalen Telekommunikations-Union (ITU) und der Information and Communication Technologies Task Force (ICTTF) im Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC), sowie die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Zusätzlich engagiert sich die Bundesregierung in neuen, oft sektorübergreifenden Kooperationen, beispielsweise der Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN), der Development Gateway Foundation (DGF) und der Organization for the Advancement of Structured Information (OASIS). Diese intensive Beteiligung in verschiedenen internationalen Organisationen unterstreicht das Engagement Deutschlands in der Gestaltung der globalen IuK-Landschaft und den Austausch von Wissen und Best Practices.

Der deutsche Telekommunikationssektor (TK-Sektor) präsentiert sich fünf Jahre nach der vollständigen Marktöffnung als Erfolgsmodell. In den ehemaligen Monopolbereichen (Sprachtelefonie und Übertragungswege) agieren heute rund 500 Unternehmen. Neue Anbieter konnten bei Ferngesprächen einen Marktanteil von über 40% erzielen und verzeichnen auch bei Telefon- und Breitbandanschlüssen deutliche Zuwächse, wenn auch noch auf einem relativ niedrigen Niveau. Der Beschäftigungssaldo ist positiv: Ende 2002 waren rund 230.000 Personen im Sektor beschäftigt, etwa 10.000 mehr als 1998. Die Verbraucher profitieren von niedrigeren Preisen, teilweise bis zu 95% im Vergleich zu vorher. Dies zeigt die positive Wirkung des Wettbewerbs und die erfolgreiche Anpassung an die neue Marktlage.

Die Digitalisierung der Rundfunkübertragung ist ein wichtiger Schritt zur Weiterentwicklung des Rundfunks und zur Integration von Informations-, Kommunikations- und Rundfunktechniken. Die deutlich gesteigerten Übertragungskapazitäten ermöglichen vielfältige neue Formen der Information und Unterhaltung sowie innovative Dienste. Die Digitalisierung fördert Wachstum und Beschäftigung und stärkt den europäischen Vorsprung in diesem Bereich. Digitale Übertragungsverfahren sind zudem kostengünstiger als analoge Verfahren, was zu mehr Angeboten und Leistungsmerkmalen für den gleichen Preis führt. Bund und Länder unterstützen gemeinsam mit Wirtschaft und Verwaltung die Umstellung von analog auf digital. Die Initiative "Digitaler Rundfunk", gestartet Ende 1997, plant den vollständigen Übergang bis 2015, mit dem Ziel, analoges Fernsehen bis 2010 und UKW-Hörfunk bis 2015 durch digitale Varianten zu ersetzen.

Die Reform des Urheberrechts ist im Zuge der Digitalisierung noch nicht abgeschlossen. Das urheberrechtliche Vergütungssystem muss an die technologische Entwicklung angepasst werden. Dabei gilt es, die Interessen der Rechteinhaber, Anbieter, Nutzer elektronisch verbreiteter Inhalte und der Geräteindustrie in Einklang zu bringen. Zentrale Themen sind der Umfang der Privatkopieschranke und die Bewertung des Digital Rights Management (DRM). Das Gesetz zum Schutz technischer Maßnahmen soll Kreative und Verwerter schützen und die Nutzung kontrollieren, gleichzeitig aber auch Anreize für den Einsatz neuer Technologien schaffen. Die Bekämpfung unerwünschter Werbung, insbesondere Spam, erfordert aufgrund der internationalen Verursacher eine weltweite Zusammenarbeit, wobei die Bundesregierung die Initiative der OECD begrüßt. Die Harmonisierung der Regelungen für Tele- und Mediendienste zwischen Bund und Ländern ist ein weiterer wichtiger Punkt.

Die Bundesregierung hat ein Programm zur Optimierung öffentlicher Beschaffungen angekündigt, um die Effizienz zu steigern. Ein zentraler Bestandteil ist die vollständige Umstellung auf ein elektronisches Vergabesystem. Ab Mitte 2004 sollen alle Vergabebekanntmachungen des Bundes transparent auf der Webseite www.bund.de veröffentlicht werden. Bis Ende 2005 sollen alle Vergabeverfahren des Bundes ausschließlich über ein rechtskonformes und sicheres elektronisches System im Internet abgewickelt werden. Dabei soll das innerhalb der Bundesverwaltung entwickelte System zur elektronischen Vergabe von Aufträgen (eVergabe – www.evergabe-online.de) genutzt werden, es sei denn, es bestehen im Einzelfall erhebliche wirtschaftliche oder technische Gründe dagegen. Im Jahr 2003 wurden bereits ca. 175 Ausschreibungen über das eVergabe-System elektronisch abgewickelt. Diese Maßnahmen sollen Transparenz und Effizienz im öffentlichen Beschaffungswesen erhöhen.

Die Wissensgesellschaft stellt besondere Herausforderungen an den Bildungsbereich. Es bedarf nicht nur erhöhter Investitionen, sondern auch inhaltlicher und struktureller Reformen des Bildungssystems. Bildung ist entscheidend für die individuelle Persönlichkeitsentwicklung, gesellschaftliche Teilhabe und die Zukunftsfähigkeit der Gesellschaft. In der Informationsgesellschaft, wo sich die Verwertbarkeit von Wissen durch technische Entwicklung und Globalisierung stetig reduziert, gewinnt lebenslanges Lernen und die Qualifizierung innerhalb und außerhalb von Unternehmen an Bedeutung. Investitionen in Qualifikation sind Zukunftsinvestitionen, die die Anforderungen des globalen Wettbewerbs und des Strukturwandels bewältigen helfen, die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen sichern und Spitzenpositionen ermöglichen.

Angesichts der Herausforderungen wurden neue Ausschreibungen für mobile Mehrwertdienste und Wissensmanagement initiiert, die auf große Resonanz stießen und umgesetzt werden. Ein weiterer Schwerpunkt ist die "Immer-und-überall-Vernetzung" (Ambient Intelligence), für die ein Wettbewerb geprüft wird. Standortpolitisch relevant ist die Entwicklung und Pilotierung von Flachbildschirmen auf Basis organischer Leuchtdioden (OLED). Die Bundesregierung fördert die Entwicklung entsprechender Verfahrenstechniken und pilotiert Projekte zur digitalen Video- und Audiobearbeitung (MPEG-7) und digitale Kinoketten. Die Förderaktivitäten integrieren stets Maßnahmen zur Aus- und Weiterbildung sowie zur Gewinnung von Nachwuchswissenschaftlern, beispielsweise durch IT-Weiterbildungssysteme und Nachwuchsförderung in der Nanotechnologie. Es wird nach Lösungen für ein erfolgreiches Wissensmanagement und kreative Wissensverknüpfungen gesucht, um Innovationen zu fördern.

Der Einsatz neuer Medien im Bildungssektor, oft verkürzt auf E-Learning, ist von Umbrüchen in pädagogischer, medialer und ökonomischer Hinsicht geprägt. Pädagogisch erfordert er hohe Eigenmotivation, Selbstständigkeit und Disziplin der Lernenden, was zu hohen Abbrecherquoten bei reinem Online-Lernen führt. Erfolgreich sind hybride Modelle mit Präsenzphasen. Medial zeigt sich eine Entwicklung hin zu einer Mischung aus Lehrbüchern, digitalen Materialien und webbasierten Angeboten mit Online-Kommunikation. Ökonomisch durchläuft der Markt eine Konsolidierungsphase. Neue Medien in der Bildung sollten als Mittel zur Erhöhung von Bildungschancen und zur besseren Vereinbarkeit von Arbeit und Lernen gesehen werden. Gemeinsam mit Sozialpartnern werden Anwendungsfelder und Branchen für medienbasierte Aus- und Weiterbildung ausgewählt, wobei die Praxisnähe und die Unterschiede zwischen den Branchen berücksichtigt werden. Projekte sollen modular und wiederverwendbar sein und selbstbestimmtes Lernen in betrieblichen Prozessen und in virtuellen Lernwelten unterstützen. Bis Ende 2003 wurden 100 Verbundprojekte mit 540 Einzelvorhaben im Förderprogramm "Neue Medien in der Bildung" gefördert; Informationen dazu finden sich auf www.medien-bildung.net.

In einer wissensbasierten Wirtschaft und Gesellschaft ist die Kommunikationsinfrastruktur der Forschung von zentraler Bedeutung, die weit über den Forschungsbereich hinausreicht. Der Zugang zu leistungsstarken Netzen wird zunehmend zu einem Wettbewerbsfaktor. Auf diesen Netzen werden Technologien, Prozesse und Anwendungen der Zukunft erforscht, entwickelt und erprobt. Große internationale Unternehmen richten ihre Strategien bereits auf diese Entwicklungen aus. Die Bundesregierung hat den Aufbau eines leistungsfähigen Wissenschaftsnetzes und digitaler Bibliotheken ermöglicht und arbeitet gemeinsam mit der Wissenschaft an neuen Dienstleistungen. Die Wirtschaft zeigt großes Interesse an den entwickelten Technologien, da das zukünftige Internet stark auf wissenschaftlichen Entwicklungen basieren wird. Daher wird die Wirtschaft frühzeitig in die Forschung im Bereich E-Science eingebunden.

Um wissenschaftliche Anwendungen einfach und unbürokratisch nutzbar zu machen, müssen neue Konzepte für die Vernetzung von Datenspeichern, Rechnern und Netzen – sogenannte GRID-Lösungen – entwickelt werden. Die Bundesregierung bereitet gemeinsam mit Wissenschaft und Wirtschaft eine Initiative vor, um der deutschen Wissenschaft auch zukünftig weltweit wettbewerbsfähige Arbeitsbedingungen zu ermöglichen. IT-Anwendungen und schnelle Netze sind bereits heute unverzichtbare Arbeitswerkzeuge in der Wissenschaft. Auf Basis bestehender Technologien, wie dem Gigabit-Wissenschaftsnetz des DFN, werden zukünftige wissenschaftliche Arbeitsumgebungen aufgebaut, die den gesamten Forschungsprozess unterstützen – vom Betrieb der Messgeräte über verteilte Labore und das Management von Forschungsdaten bis hin zur Dokumentation und Publikation der Ergebnisse.

Neue Technologien ermöglichen bedarfsgerechtere und flexiblere Informationsangebote, stellen aber auch neue Anforderungen an die Kompetenz der Nutzer. Die Fähigkeit, gezielt auf Informationsressourcen zuzugreifen, das persönliche Wissen zu erweitern und die informatorische Urteilskraft zur Einschätzung des Wertes und der Relevanz von Informationen zu entwickeln, ist unerlässlich für eine effiziente Informationsnutzung. Dazu gehört auch das Ausfiltern irrelevanter Informationen. Die Bundesregierung setzt sich für die Integration der Vermittlung von Informationskompetenz in allen Ebenen der Aus-, Fort- und Weiterbildung ein. Die Entwicklung und Erprobung innovativer Wissensplattformen, auch für Lehr- und Lernumgebungen, ist notwendig. Diese Plattformen sollten eine kritische Masse erreichen und die Kernkompetenzen von Informationseinrichtungen und der wissenschaftlichen Community bündeln. Public-Private-Partnerships unter Einbeziehung der Informationswirtschaft sind wünschenswert. Die Plattformen bieten Autoren und kleineren Verlagen eine Basis für digitale Publikationen und Mehrwertdienste.

Informationstechnik und Internet bieten vielfältige Möglichkeiten, deren Nutzung stetig zunimmt. Mit zunehmendem Vertrauen in diese Technologien steigt die Bedeutung ihres Schutzes. Der Staat trägt als Garant für innere Sicherheit eine Mitverantwortung für den Aufbau einer sicheren und vertrauenswürdigen IT-Infrastruktur. Innere Sicherheit ist untrennbar mit der Sicherheit der Informationstechnik und dem Schutz des Internets verbunden. Die Initiative BundOnline 2005, mit der Dienstleistung "Vorbereiten politisch-regulatorischer Entscheidungen", soll einen wesentlichen Beitrag leisten. Diese Dienstleistung ermöglicht einen effizienten und sicheren Dokumentenaustausch zwischen beteiligten Verwaltungsstellen, Bundesrat und Bundestag, um Entscheidungsprozesse zu dokumentieren und zu optimieren. Ziel ist die Entwicklung eines sicheren Dokumentenformats für einen reibungslosen Informationsaustausch.

Biometrie ist eine Schlüsseltechnologie, die erhebliche Sicherheitsgewinne ermöglicht. Mit biometrischen Verfahren lässt sich die Identität von Personen anhand physiologischer Merkmale eindeutig feststellen (Verifikation und Identifikation). Zahlreiche Produkte nutzen diese Technologie, beispielsweise zur PC-Zugangssicherung oder Gebäudezugangskontrolle. Auch bei der Identitätsfeststellung von Straftätern existiert bereits Erfahrung. Initiativen wie die Trusted Computing Group (TCG) und die NGSCB (Next Generation Secure Computing Base) von Microsoft zielen auf die Schaffung vertrauenswürdiger Hard- und Softwaresysteme ab und werden kontrovers diskutiert. Die Bundesregierung baut auf europäischen Projekten (z.B. TrustHealth, PICNIC) und der Telematik-Expertise der deutschen Industrie auf, um eine Telematikrahmenarchitektur für das deutsche Gesundheitswesen zu entwickeln.

Mittelfristig ist die elektronische Patientenakte ein wichtiges Informationsbindeglied innerhalb einer Telematikinfrastruktur für verschiedene Versorgungsträger. Sie unterstützt die integrierte Versorgung und Disease-Management-Programme. Auf nationaler und europäischer Ebene existieren bisher nur Insellösungen und proprietäre Angebote. Die Konzepte werden auf europäischer Ebene durch die Initiative EUREC und das Aktionsforum Telematik im Gesundheitswesen vorangetrieben. Die elektronische Gesundheitskarte dient als Kommunikationsschnittstelle zwischen den Trägern des Gesundheitswesens und liegt in der Hand des Patienten. Patienten können selbst über die Speicherung und den Zugriff auf zusätzliche Informationen entscheiden und ihre bestehenden Rechte zur Einsichtnahme und zum Erhalt von Kopien leichter umsetzen. Die Bundesregierung hat im Rahmen der Gesundheitsreform 2003 eine Gesamtkonzeption für ein Gesetzespaket zum elektronischen Handel mit Arzneimitteln vorgelegt, wobei Verbraucherschutz und Arzneimittelsicherheit höchste Priorität haben. Die Nutzung der zusätzlichen, internetbasierten Einkaufswege soll freiwillig bleiben.

Informationstechnik und Internet eröffnen vielfältige Möglichkeiten für Bürger, Wirtschaft und Verwaltung. Der Schutz dieser Technologien gewinnt mit zunehmendem Vertrauen der Gesellschaft an Bedeutung. Der Staat trägt als Garant für innere Sicherheit Mitverantwortung für den Aufbau einer sicheren und vertrauenswürdigen IT-Infrastruktur. Die Initiative BundOnline 2005, mit der Dienstleistung "Vorbereiten politisch-regulatorischer Entscheidungen", zielt auf einen effizienten und sicheren Dokumentenaustausch zwischen Verwaltungsstellen, Bundesrat und Bundestag. Ein sicheres Dokumentenformat soll entwickelt werden, um Entscheidungsprozesse transparent und reibungslos zu gestalten. Die Biometrie wird als Schlüsseltechnologie für erhebliche Sicherheitsgewinne hervorgehoben; sie ermöglicht die eindeutige Identifizierung von Personen.

Im Gesundheitswesen stehen die elektronische Patientenakte und die elektronische Gesundheitskarte im Fokus. Die elektronische Patientenakte soll als Informationsbindeglied zwischen verschiedenen Versorgungsträgern dienen und die integrierte Versorgung sowie Disease-Management-Programme unterstützen. Bisher existieren überwiegend Insellösungen. Die Entwicklung standardisierter Konzepte wird auf europäischer Ebene durch die Initiative EUREC und das Aktionsforum Telematik im Gesundheitswesen vorangetrieben. Die elektronische Gesundheitskarte soll als Kommunikationsschnittstelle in der Hand des Patienten die Kontrolle über die Speicherung und den Zugriff auf seine Gesundheitsdaten ermöglichen und die Umsetzung bestehender Patientenrechte vereinfachen. Die Bundesregierung hat im Rahmen der Gesundheitsreform 2003 ein Gesetzespaket zum elektronischen Handel mit Arzneimitteln vorgelegt, das ab 01.01.2004 in Kraft treten soll. Verbraucherschutz und Arzneimittelsicherheit haben dabei höchste Priorität.

Mit steigender Relevanz von IT-Anwendungen im Gesundheitswesen müssen adäquate Rahmenbedingungen geschaffen werden. Die Evaluation von Telematikanwendungen in technischer, ökonomischer und medizinischer Hinsicht (HTA) und die Ermittlung von Best Practices sind wichtig. Zusammen mit den Bundesländern und in Abstimmung mit europäischen Aktivitäten des Aktionsplans "eEurope 2005" wird die TELA-Projektdatenbank aufgebaut. Der Aktionsplan "eEurope 2002" schuf einen europäischen Rahmen durch gemeinsame Qualitätskriterien. Das Aktionsforum Gesundheitsinformationssystem (AFGIS) mit über 150 Teilnehmern zielt auf einen Qualitätsverbund und einen leichteren Zugang zu verlässlichen Gesundheitsinformationen für Heilberufe und Patienten. Telemedizinanwendungen wie Telediagnostik, Teleradiologie und eHomecare sollen die Patientenversorgung verbessern und ermöglichen ein längeres selbstbestimmtes Leben im Alter.